Archiv der Kategorie: Politik

Lesenswert

Wieder einmal spricht mir Wendelin Haverkamp aus der Seele. Daher empfehle ich die Lektüre seines aktuellen Monatsrückblicks (Quelle: AZ vom 01.10.2019 – Zitat):

DER ENDGÜLTIGE MONATSRÜCKBLICK 01.10.2019

Unsere Umwelt-Pippi und das Wischen ohne Stift

Topereignis der letzten Wochen war zweifellos die perfekte Inszenierung einer Atlantiküberquerung mit dem Arbeitstitel: „Es fährt ein Bötchen nach New York“. Früher hätte die Zeile geheißen: „Es fährt ein Zug nach nirgendwo“, aber mit dem öffentlichen Nahverkehr ist New York leider immer noch nicht zu erreichen. In der Hauptrolle brillierte eine heilige Greta, die am Bug ihres Schiffleins posierend 16-jährig in Manhattan einlief. Schönere Bilder hatten die Agenturen lange nicht. Lesenswert weiterlesen

Schlechte Nachrichten

Egal, ob man die Zeitung in die Hand nimmt, Radio hört oder die Fernsehnachrichten sieht – ich gestehe, dass ich nicht in den sog. neuen Medien unterwegs bin, um mich darüber zu informieren, was in der Welt los ist – überall Szenarien, die einen mindestens beunruhigen. Bestimmend zur Zeit der Klimawandel. Sicherlich müssen wir hier etwas tun, aber da sollte jeder bei sich selbst anfangen und nicht nur „die Politiker“ und/oder „die Erwachsenen“ kritisieren.
Apropos Politiker: Völliges Unerständnis herrscht bei mir über Typen wie Boris Johnson, Donald Trump, Wladimir Putin und wie sie alle heißen im Iran, in Venezuela, Israel, in der Türkei, in Polen und Ungarn, um nur einige zu nennen. Aber schlimmer finde ich die Masse der dummen Menschen, die sich solche Staatsführer wählt. Das finde ich beängstigender als die Weltuntergangsstimmung im Zusammenhang mit dem Klimawandel. Sorge kann man sich als Älterer sicher um die Zukunft der Enkel machen, denen man natürlich wünscht, auch noch in einer lebenswerten Welt zu existieren.

Ambitionierte Zeitplanung

Nach mehr als einjähriger Zeitverzögerung bei der Findung des richtigen Standortes, die m.E. unnötig war, wird jetzt plötzlich das exakte Datum für die Eröffnung des neuen Hallenbads in Herzogenrath veröffentlicht, nämlich der 15. Dez. 2022. Erfahrungsgemäß werden solche Zeitpläne der öffentlichen Hand eher selten eingehalten. Das zeigen nicht nur unrühmliche Großprojekte wie der Berliner Flughafen, Stuttgart 21 und die Elbphilharmonie. Auch lokale Straßenbauprojekte vor der eigenen Haustür beweisen das. Wir lassen uns gern überraschen…

Überrascht

Tja, da hat es Ursula von der Leyen doch tatsächlich geschafft und wird die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Glückwunsch!
Überrascht zeigten sich einige Beobachter über das knappe Ergebnis. So ist Demokratie, gewählt ist gewählt, wieviele Stimmen über der nötigen absoluten Mehrheit spielt keine Rolle.
Überrascht hat Angela Merkel – herzlichen Glückwunsch zum 65. Geburtstag! – auch mich mit ihrer Entscheidung, AKK als neue Verteidigungsministerin in ihr Kabinett zu holen. Damit zeigt sie einmal mehr, dass sie politisch noch nicht am Ende ist, aber ihren vorzeitigen Abgang womöglich selbst gestalten will.

Engstirnige Politiker

Schäbig hat Otto Schily die Äußerungen und Stimmungsmache seiner SPD-Genossen im EU-Parlament gegenüber der Kandidatur von Ursula von der Leyen genannt. Richtig so!
Dass sich ausgerechnet die 16 SPD-EU-Abgeordneten so engstirnig verhalten, ist aus meiner Sicht einfach unanständig.

Aber im Kleinen ist es nicht besser: Da vertut eine Mehrheitskoalition im Stadtparlament über ein Jahr Zeit für den Neubau eines zentralen Hallenbades, obwohl schon vor der Beschlussfassung klar war, dass es Probleme mit der Zufahrt zum von den Koalitionären ausschließlich favorisierten Standortes geben würde. Den von der Verwaltung (und kleinen Oppositionspartei FDP) ebenfalls zur Prüfung vorgeschlagenen Alternativstandort ließ man außen vor. Jetzt erst, nach über einem Jahr, können sich ALLE Ratsfraktionen für den Plan B-Standort entschließen. Wer ist denn nun für die Verzögerung verantwortlich? Nicht die Verwaltung. Daraus lernen werden sicher viele Politiker nichts; denn wer das Sagen hat, lehnt erst einmal alles ab, was von der Gegenseite kommt, WEIL es von der Gegenseite kommt, nicht wegen der Sachargumente. So darf Politik nicht weiter funktionieren.

Demokratie – nicht immer leicht

Da verliert der SPD-Bürgermeister von Bremen krachend die Wahl und kann jetzt wohl doch mit Hilfe der Grünen und LINKEN weiter im Amt bleiben. Das nennt man Demokratie. Politischer Anstand war einmal. Früher wäre ein Politiker mit solch einem Ergebnis von sich aus zurückgetreten, nicht Herr Sieling. Aber so etwas muss man als guter Demokrat aushalten. Die weiter im Sinkflug der Umfragen befindliche SPD klammert sich in diesem Bremer-Theater wie der Ertrinkende an den Strohhalm. Mal sehen, ob’s etwas bringt…
Ein weiteres Beispiel für die Geduld, die man mit der Demokratie oft aufbringen muss, ist das Thema „Zeitumstellung“. Jetzt heißt es plötzlich, das sei bis 2021 nicht zu schaffen wegen der vielen Konsultationen zur Harmonisierung etc. Ich hoffe nicht, dass man das Thema aussitzen will!

Glückwunsch GG

Herzlichen Glückwunsch zum 70. Geburtstag, liebes Grund-Gesetz! Du bist mir lieb und teuer. Ich möchte dich nicht missen und auch noch in Zukunft die durch dich garantierten Freiheiten genießen dürfen. Als Werk der Zeit nach einem der dunkelsten Kapitel unserer Geschichte bist du für mich die denkbar beste Verfassung, die es zu schützen und bewahren gilt. Wer das anders sieht und für sich ein autoritäres System bervorzugt, kann ja auswandern, es gibt genug „Angebote“.
Also, liebes GG, halte dich weiterhin gut und lass dich nicht verbiegen.

Badeordnung

Badeordnungen in öffentlichen Schwimmbädern dienen wie andere Regelwerke auch dem vernünftigen Miteinander. In Übach-Palenbergs Ü-Bad wurde u.a. aus hygienischen Gründen bisher darauf bestanden, dass Shorts und Bermudas (u.a. mit Hosentaschen) nicht erlaubt waren. Ich fand und finde als jahrzehntelanger Schwimmer diese Regelung sehr vernünftig und gut! Dass ein „Demokratiekurs“ des CMG sich grinsend als Erfolg auf die Fahne schreibt, dass diese Baderegel jetzt gekippt wird, finde ich sehr befremdlich. weiterlesen