Archiv der Kategorie: Politik

Europawahl 2019

Jeder Wahlberechtigte sollte unbedingt von seinem Wahl-RECHT Gebrauch machen! Ausreden gelten nicht, die den Termin betreffen, man kann schließlich problemlos die Briefwahl nutzen.
Wer noch unschlüssig ist, wen bzw. welche Partei sie/er wählen soll, kann den Wahl-o-mat der Bundeszentrale für politische Bildung nutzen. Hier kann man 38 Fragen beantworten (oder überspringen), um am Ende gezeigt zu bekommen, mit welcher/welchen Partei/Parteien man übereinstimmt.
Ich persönlich würde KEINE europafeindliche oder gar rechtsextreme Partei wählen. Keine Chance den demokratiefeindlichen, rückwärts gerichteten Kräften! Im demokratischen Diskurs kann man trefflich darüber streiten, ob etwa DIE Presse neutral ist, speziell die öffentlich-rechtlichen Anstalten. Meine These ist schon lange: KEIN Mensch ist objektiv. Jeder schaut durch seine weltanschauliche, religiös geprägte oder nicht sozialisierte Brille, mit persönlichen Sympathien für oder gegen diesen oder jenen Politiker.
Aktuell kann man sehen, dass die Thesen von Karl Marx nicht mehr ziehen, der Sozialismus hat keine Anziehungskraft mehr – und damit auch die linke Presse – leider haben die anderen Extremisten dadurch Oberwasser, siehe Ungarn, Polen, Italien. Der einfache, bildungsferne Mensch durchschaut das leider nicht und läuft den einfachen Parolen hinterher. Also, Mensch, sapere aude! Wage es, deinen Verstand zu nutzen, zu bilden, informiere dich richtig, differenziert, und entscheide überlegt. Dann wird’s was.

Seltsam

Köpfschütteln, das kann ich zur Zeit über einiges :
Das Hickhack um den sog. Brexit kann man bald nicht mehr ernst nehmen. Aber das ist gefährlich. Leider ist die Sache todernst. Aber was soll eine Verlängerung über den Termin der Europawahl hinaus? May soll endlich den Antrag auf das Ausscheiden GBs aus der EU zurückziehen.
Die kleine (!) Schwedin und ihre Aktion in allen Ehren. Aber ich stimme denjenigen zu, die auf die Schulpflicht hinweisen. Seine Freizeit für die Demonstrationen zu opfern wäre wirkungsvoller und ehrlicher. Zwei Drittel der grinsend mitlaufenden Schüler und Schülerinnen haben m.E. andere Motive als den Klimawandel.
Und dann die Sache mit Prof. Kampker: Der Erfolg seines Street-scooters sei dem Post-Chef Appel unheimlich. Was, bitte, soll das heißen? Dass Kampker nach dem Verlust des Geschäftsführerpostens jetzt komplett aussteigt und das angeblich aus privaten Gründen, kann ich einfach nicht nachvollziehen und glauben.

Für mich unverständlich

Dass eine Regierungschefin, die eine derart krachende Niederlage hinnehmen muss, auch von ihren eigenen Leuten, und anschließend nicht zurücktritt, ist für mich persönlich völlig unverständlich. Die Krönung war das anschließende Mißtrauensvotum, bei dem die Regierungsparteien Frau May wieder geschlossen das „Vertrauen” ausgesprochen haben.

Ebenso unverständlich ist für mich beim Loveparade-Prozess, dass ich niemals etwas darüber gelesen oder gehört habe, wer die verantwortlichen Schubser und Drängler waren. Ich habe im Kleinen einmal eine ähnliche Situation in einem engen Eingangsbereich erlebt, wo ein Typ bewusst aus der 4./5. Reihe kräftig schob und vorne in der ersten Reihe ein kleiner Mensch hinfiel und die Nachfolgenden direkt über dieses Kind stolperten und fast drauftraten. Das Kind habe ich sofort weggerissen und wieder auf die Beine gestellt und anschließend den Schubser abgewartet und sanktioniert. Er war sich seiner Schuld vollkommen bewusst.

Was zu erwarten war

Friedrich Merz, mein Wunschkandidat für den CDU-Vorsitz, hat es leider nicht geschafft. Ich hatte allerdings damit gerechnet, dass die Merkelianer sich letztlich durchsetzen werden.
Und so ist nun AKK neue Vorsitzende der CDU und wird sicherlich auch die nächste Kanzlerkandidatin.

Von Siegern und Verlierern

Tim Grüttemeier, der sich schon als Schüler mehr als viele seiner Zeitgenossen für Politik interessierte und sich recht früh auch engagierte, hat zu Recht die Stichwahl zum StädteRegions-Rat gewonnen. Er hatte als Bürgermeister von Stolberg bereits ausreichend Erfahrung in der Verwaltung einer Kommune gesammelt und daher die besseren Voraussetzungen für das neue Amt mitgebracht. Glückwunsch und viele Erfolg für die kommenden sieben Jahre.
Jogi Löw und die alternden Weltmeister Müller & Co. sind für mich die Verlierer des Jahres. Löw steckt anders als die Spieler, die 2014 Weltmeister geworden sind, in einer Zwickmühle: Er hätte mit dem Gewinn des WM-Titels aufhören können (sollen?), mehr kann man nicht erreichen. Die arrogant vorgetragene Absicht der Titelverteidigung ist bekanntlich gründlich in die Hose gegangen. Immerhin sind zuletzt junge, schnelle Spieler zum Zug gekommen, und es lag nicht an diesen Spielern, dass das letzte Spiel des Jahres nach langer 2:0-Führung doch noch nur unentschieden ausgegangen ist. Es fühlte sich wie eine Niederlage an!

Friedrich Merz ist mein Favorit

Nicht weil er mein Jahrgang (1955) ist und damit noch nicht zu den Alten gehört, sondern weil er im direkten Vergleich mit AKK und Herrn Spahn einfach der Bessere/Beste ist. Er hat m.E. Intelligenz, Eloquenz und Kompetenz in weit höherem Maß als die beiden Mitbewerber. Und damit müsste er aus meiner Sicht auf dem Parteitag der CDU am 7. Dezember eine große Mehrheit von sich überzeugen. Ich würde mich freuen, wenn er es schafft, neuer Parteivorsitzender der CDU zu werden. Wenn er dann in der Folgezeit auch wieder im Bundestag sein wird, werde ich mit Genuss seine Reden anhören, weil er auch als Debattenredner unschlagbar ist.

Merkels geordneter Rückzug

Hut ab, Frau Merkel! Anders als der Seehofer Horst hat die CDU-Vorsitzende Konsequenzen aus den Landtagswahlen von Bayern und Hessen gezogen und tritt auf dem Parteitag der CDU nicht mehr für den Parteivorsitz an. Dass sie den Posten der Kanzlerin dennoch bis zum Ende der Legislaturpeiode halten möchte, finde ich durchaus vernünftig.
Persönlich freut mich, dass auch Friedrich Merz als neuer CDU-Chef gehandelt wird. Meine Stimme hätte er, womit ich mich offensichtlich in guter Gesellschaft (u.a. Wolfgang Bosbach) befinde. Mal sehen, wie das Hauen und Stechen vonstatten geht…

Nach der Bayernwahl und den Länderspielen

Der Austausch von Personal ist sowohl im Fußball als auch in der Politik äußerst sinnvoll, zumal wenn das alte Personal schwächelt oder stört statt hilft. Insofern sollte Herr Seehofer den Hut nehmen, aber auch Frau Merkel sollte endlich das Signal wahrnehmen und eine vernünftige Nachfolgeregelung treffen.
Die Lust auf Fußball-gucken, speziell der Nationalmannschaft, hält sich bei mir sehr in Grenzen. Immerhin hat der Bundestrainer das Personal beim Frankreichspiel deutlich verjüngt, gut so!

Brinkhaus ist kein Rebell

Wenn ich diesen Quatsch schon wieder lese und höre! Ein 50-Jähriger hatte den Mut, sich einem „Alten Hasen“ (69 J.) als Gegenkandidat zur Wahl zu stellen. Was bitteschön ist daran verwerflich? Das war ein ganz normaler demokratischer Vorgang, die Fraktionsmitglieder hatten so auch tatsächlich eine Wahl und mussten nicht nur einem Kandidaten zustimmen.
Was die Motive der 125 Brinkhaus-Wähler angeht, da lässt sich trefflich drüber diskutieren, von mir aus auch streiten. Und dass Frau Merkel das Ergebnis selbst als Niederlage bezeichnet, ist auch nicht dramatisch, immerhin hatte sie ihren treuen Vasallen Kauder wieder vorgeschlagen. Daraus jetzt eine Aufforderung zu stricken, sie solle im Parlament die Vertrauensfrage stellen, ist absurd.