Überrascht

Tja, da hat es Ursula von der Leyen doch tatsächlich geschafft und wird die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Glückwunsch!
Überrascht zeigten sich einige Beobachter über das knappe Ergebnis. So ist Demokratie, gewählt ist gewählt, wieviele Stimmen über der nötigen absoluten Mehrheit spielt keine Rolle.
Überrascht hat Angela Merkel – herzlichen Glückwunsch zum 65. Geburtstag! – auch mich mit ihrer Entscheidung, AKK als neue Verteidigungsministerin in ihr Kabinett zu holen. Damit zeigt sie einmal mehr, dass sie politisch noch nicht am Ende ist, aber ihren vorzeitigen Abgang womöglich selbst gestalten will.

Engstirnige Politiker

Schäbig hat Otto Schily die Äußerungen und Stimmungsmache seiner SPD-Genossen im EU-Parlament gegenüber der Kandidatur von Ursula von der Leyen genannt. Richtig so!
Dass sich ausgerechnet die 16 SPD-EU-Abgeordneten so engstirnig verhalten, ist aus meiner Sicht einfach unanständig.

Aber im Kleinen ist es nicht besser: Da vertut eine Mehrheitskoalition im Stadtparlament über ein Jahr Zeit für den Neubau eines zentralen Hallenbades, obwohl schon vor der Beschlussfassung klar war, dass es Probleme mit der Zufahrt zum von den Koalitionären ausschließlich favorisierten Standortes geben würde. Den von der Verwaltung (und kleinen Oppositionspartei FDP) ebenfalls zur Prüfung vorgeschlagenen Alternativstandort ließ man außen vor. Jetzt erst, nach über einem Jahr, können sich ALLE Ratsfraktionen für den Plan B-Standort entschließen. Wer ist denn nun für die Verzögerung verantwortlich? Nicht die Verwaltung. Daraus lernen werden sicher viele Politiker nichts; denn wer das Sagen hat, lehnt erst einmal alles ab, was von der Gegenseite kommt, WEIL es von der Gegenseite kommt, nicht wegen der Sachargumente. So darf Politik nicht weiter funktionieren.