Archiv der Kategorie: Politik

Ist Nationalismus etwas Schlechtes?

In dem wunderbaren Film „La Boum – die Fête“ gibt es eine Szene, in der der Lehrer die Schüler erörtern lässt, was der Unterschied zwischen Patriotismus (= die Liebe zum Vaterland) und Chauvinismus
(= der Hass auf alle Anderen) ist. Die meisten Ismen sind in der Regel negativ konnotiert. So auch der Nationalismus moderner Prägung. Daran ist historisch für uns Deutsche vor allem Bismarck schuld, der den ursprünglich mit dem Liberalismus engstens verbundenen Nationalismus (Freiheit und Einheit) hin zum sich von anderen Völkern abgrenzenden Nationalstaatsgedanken (integraler Nationalismus) umgepolt hat.

Für mich als Historiker gehört aber der positiv besetzte Nationalismus zu den Indentitäts-stiftenden Geisteshaltungen, ebenso wie eine Religionszugehörigket, in die man hineingewachsen ist. Wenn heutzutage bei uns immer wieder von Orientierungslosigkeit gesprochen wird, dann fehlt es hier offensichtlich an solchen Elementen, die dem Einzelnen die Sicherheit geben, wer er ist.

Aktuell kann man das an den Herren Özil und Gündogan deutlich machen: Ist Nationalismus etwas Schlechtes? weiterlesen

Glück auf, Frau Merkel

Nun ist es endlich geschafft, wir haben eine neue Regierung. Die 364 Ja-Stimmen zeigen, das die Koalition direkt bei der ersten Wahl nicht geschlossen hinter ihrer Chefin steht. Mindestens 35 der 399 Koalitionäre haben sich entweder enthalten oder sogar gegen sie gestimmt. Wenn man unterstellt, dass auch aus den anderen Fraktionen der ein‘ oder andere mit Ja gestimmt hat, auch um sein Mandat nicht durch mögliche Neuwahlen zu gefährden, dann sieht es sogar noch düsterer für die Koalition aus. Mal sehen wie lange sie hält. Ich wünsche der Kanzlerin viel Glück.

Also doch GroKo

Im Grunde war ich davon ausgegangen, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder für die „Große Koalition“ stimmen würde. Neuwahlen hätten der SPD wohl noch mehr geschadet.
Dann fangt mal endlich an zu regieren, fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl! Und zwar „für das deutsche Volk“ und nicht für die Umfragewerte der einzelnen Regierungsfraktionen bzw.- parteien.

Schluss mit Schulz

Als Tiger gestartet, als Bettvorleger gelandet, könnte man jetzt sagen. Man könnte auch Mitleid mit dem ehemaligen Bürgermeister von Würselen haben, aber nicht nur die Schlangengrube SPD-Zentrale hat Anteil am ebenso steilen Absturz des 100%-Vorsitzenden. Er selbst hat es vergeigt, durch seine Großspurigkeit („Ich werde der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland“) und durch seine Wortbrüche (keine GroKo mehr; „in einem Kabinett Merkel werde ich nicht Minister“). Immerhin hat er noch einen Rest von politischem Anstand und/oder einfach die Schnauze voll. Ob er dem Mitgliederentscheid über die GroKo damit hilft, ist abzuwarten. Dass dieser Entscheid übrigens als demokratisch bezeichnet wird, ist aus meiner Sicht voll daneben. Die gewählten Volksvertreter sind m.E. die einzig Berechtigen, über den Koalitionsvertrag abzustimmen.

SCH wie Schwaadlapp

… oder Schulz, in diesem Fall identisch; denn der ehemalige Bürgermeister von Würselen ist und bleibt ein solcher. Man könnte mit Blick auf seine Redseligkeit auch sagen, dass er sich die Suppe, die er gerade auslöffeln muss, selbst eingebrockt hat, indem er am Wahlabend sehr voreilig eine weitere GroKo ausgeschlossen hat. Und in ein Kabinett Merkel wollte er auch nicht als Minister. Inzwischen hört man dazu nichts mehr von ihm, da er doch der prädestinierte Außenminister sei, meint er sicher selbst.
Und da könnte er es mit Adenauer halten, auf den das Zitat zurückgeht: Wat interessiert mich mein Jeschwätz von jestern.

Was nun, Frau Merkel?

Jetzt sind echte Demokraten gefragt, die Staatsräson vor Parteiräson stellen können.

Das hatte ich nach der Bundestagswahl geschrieben. Und nun der Ausstieg von Herrn Lindner und seiner FDP aus den Sondierungsgesprächen für eine sog. Jamaika-Koalition. Die SPD verweigert sich weiterhin und fühlt sich vom Bundespräsidenten nicht angesprochen, der an die Verantwortung aller gewählter Demokraten appelliert. Frau Merkel hat so allmählich ihr Pulver verschossen und sollte über einen geordneten Rückzug nachdenken. Ich sehe zur Zeit allerdings keinen fähigen Nachfolger, der schon bereit stünde. Dafür hat Frau Merkel jahrelang gesorgt.
Ich bin gespannt, wie es jetzt weitergeht… Vermutlich läuft es auf Neuwahlen hinaus.

Die Demokraten sind gefragt

Nach dem katastrophalen Wahlergebnis für die Große Koalition mit 14% Verlusten, einer SPD, die ihr schlechtestes Ergebnis je eingefahren hat und nun mit ihrem Vorsitzenden Martin Schulz, der sich als schlechter Verlierer zeigt, in die Opposition will, weil sie keine Neuauflage der sog. GroKo möchte, bleibt nur die Option Schwarz-Gelb-Grün (nach der Landesflagge von Jamaika so genannt).
Jetzt sind echte Demokraten gefragt, die Staatsräson vor Parteiräson stellen können. Denn es gilt, den Rechtspopulisten der AfD Paroli zu bieten.
Gut ist immerhin, dass mehr als Dreiviertel der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen sind und dass die Liberalen, die historisch gesehen die „Erfinder” der deutschen Demokratie sind, wieder im Bundestag sitzen und die Regierungskoalition mit bilden können. Die Grünen müssen jetzt beweisen, dass sie nicht nur mit den Sozialdemokraten koalieren können/wollen, was sie auf Landesebene ja bereits geschafft haben.
Schlecht finde ich das mit über 700 Abgeordneten aufgeblähte Parlament; hier wäre eine Reform vorher möglich gewesen, wie Norbert Lammert sie angemahnt hatte, leider ohne Erfolg.

Zum Tod von Heiner Geißler

Einer der besten Köpfe der CDU ist mit 87 Jahren gestorben, Heiner Geißler. Er gehörte zu meinen politischen Idolen, weil er zu den Querdenkern in der konservativen Partei gehörte. Hochintelligent, eloquent und humorvoll hat er den politischen Diskurs immer bereichert.
Vom Freund Kohls zum angeblichen Putschisten hat er sich entwickelt, als er den Kult um den Machtmenschen Kohl beenden helfen wollte. Es hat ihn schließlich seinen Posten als dienstlängster Generalsekretär der CDU gekostet. Er blieb sich aber treu und mischte sich bis zuletzt in die Politik ein, die für ihn immer Streit und Kampf um den besseren Weg war. Hut ab! Requiescat in pace.