Ich beschäftige mich immer noch damit in eine Partei einzutreten. Ist wie gesagt nicht mehr so leicht. Aber statt nur meckern kann man ja schauen, dass man sich auch irgendwie beteiligt. Und ein SPDler hat mich bereits aufgrund diverser Kommentare im Studi angeschrieben und doch einige Sachen gesagt die recht überzeugend klingen (geht in eine ähnliche Richtung wie “Verändern kann man am besten, wenn man drin bleibt.”)

Ich hab übrigens ge- und beschrieben, dass (ohne “nicht”!) Demokratie funktioniert!

Ja. Mein Zitat bezog sich auf einen Kommentar von Ben.

Wir haben eine der besten Demokratien der Welt [...]

Das klingt so nach einer völlig objektiven Aussage. Es dürfte aber schwierig sein, das tatsächlich zu belegen – nicht nur weil es auf dieser Welt einige Demokratien gibt, sondern auch weil “gut” (bzw. “am besten”) ziemlich schwammig ist. Und selbst wenn die Aussage stimmen sollte, so ist sie doch relativ und nicht absolut. Wir könnten also selbst mit der besten Demokratie dieser Welt noch sehr weit vom angestrebten Ziel (welches auch immer dies sein mag; die “perfekte” Demokratie vielleicht?) entfernt sein.

[...] die sich inzwischen 60 Jahre bewährt hat.

Zusammen mit diesem Nebensatz könnte man den Eindruck gewinnen, unsere Demokratie sei etwas statisches – zumindest im Laufe der letzten 60 Jahre. Tatsächlich wurde jedoch in diesem Zeitraum das Grundgesetz und damit die Beschaffenheit dieser Demokratie geändert; meiner Meinung nach zu oft nicht zu ihrem Vorteil.

Ich mache gerade die Erfahrung, dass Demokratie nicht funktioniert.

Naja, das ist deutlich zu allgemein. Die Demokratie in Deutschland hat allerdings, wie ich finde, deutliche Defizite. Ganz interessant dazu z.B. “das System” von Hans Herbert von Arnim.

Ich wollte eigentlich in die SPD eintreten, [...]

Mein persönlicher Eindruck zur SPD ist, dass die zumindest bundespolitisch nicht mehr gebraucht wird: wer von den Wahlversprechen der SPD begeistert ist, sollte wohl eher die Linken wählen; wer von der tatsächlichen Politik der SPD begeistert ist, der wird bei CDU/CSU bzw. der FDP vermutlich besser bedient.

[...] ich denke eine Ein-Themen-Partei ist nicht optimal [...]

Logisch. Oft hat man schließlich mehr Interessen als Stimmen die man bei einer Wahl abgeben kann. Die 5%-Hürde erledigt dann den Rest (siehe dazu auch obiges Buch). Trotzdem könnte die Piratenpartei es möglich machen, dass andere Parteien diverse Freiheitsrechte in ihre Programme aufnehmen (so wie es die Grünen mit dem Umweltschutz erreicht haben).

War zu erwarten!

Interesse der Piratenpartei beizutreten hätte ich auch, aber ich denke eine Ein-Themen-Partei ist nicht optimal (auch wenn mich die Themen sehr interessieren. Ich bin halt in der IT-Branche angesiedelt). Viel bleibt da tatsächlich nicht mehr. Werde mich wohl mal mit dem Parteiprogramm der Grünen beschäftigen.

Von der Leyen behauptet Menschen die gegen die Internetsperre sind tolerieren die Vergewaltigung von Kindern. Und es gibt noch einen Haufen weiterer Äußerungen:

“DNS, TLD, GAGA, GOGO, TRALAFITTI oder was?”
Dieter Wiefelspütz

“Browser – Was sind denn jetzt nochmal Browser?”
Brigitte Zypries

Das Problem ist, dass diese Leute absolut keine Ahnung haben was sie da tun. Dafür wissen sie ganz genau wie man die Sperre in Zukunft weiter ausdehnen könnte. Gott sei dank geht es weiter vor dem Verfassungsgericht. Meine Stimme kann sich die SPD (abgesehen von Menschen Björn Böhning. Solche Politiker hören den Argumenten der Gegner wenigstens zu) nach dieser Aktion jedenfalls getrost abschminken. Und CDU ist auch keinen Deut besser. Von unsere “Demokratie” merkt man relativ wenig muss ich sagen. Kein Wunder, dass so viele Menschen Deutschland hassen und hier weg wollen (mich eingeschlossen).

Irgendwie ist hier ein leicht abgewandeltes Zitat von Walter Ulbricht absolut passend:

“Niemand hat die Absicht eine digitale Mauer zu errichten”

Gruß,
Ben